Stellschraube kulturelle Integration

Die Arbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Hans Jessen spricht mit Jutta Cordt, der Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) darüber, wie Integration auch in kultureller Hinsicht gelingen kann.

 

Hans Jessen: Frau Cordt, als Sie vor einem Dreivierteljahr das Amt der BAMF-Präsidentin übernahmen, wurden erstens Verfahrensbeschleunigung und zweitens Integration von Menschen als zentrale Aufgaben der Behörde genannt. Ist Verfahrensbeschleunigung Voraussetzung dafür, dass Integration überhaupt gelingen kann?
Jutta Cordt: Ich bin der festen Überzeugung: Je früher man mit der Integrationsarbeit beginnt, desto besser kann Integration gelingen. Dazu gehört auch, dass unsere Asylverfahren im gebotenen Maße zeitnah durchgeführt und entschieden werden. Insofern ist es vielleicht keine Bedingung, die zwingend erfüllt sein muss, aber sicherlich eine wichtige Unterstützung.

 

Das BAMF hat in diesem Jahr eher durch Mängel und Fehler bei der Bearbeitung von Asylanträgen Schlagzeilen gemacht. Bleibt bei deren Aufarbeitung und Beseitigung noch Kapazität für Integrationsarbeit? Oder müssen sie die zwangsläufig hinten anstellen?
Wir haben aus meiner Sicht in diesem Jahr sehr solide Arbeit geleistet. Wir haben bereits über 500.000 Verfahren entschieden – und arbeiten kontinuierlich an allen Stellschrauben weiter. So haben wir beispielsweise ein umfangreiches Qualitätssicherungssystem einbezogen und unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stetig weiter qualifiziert. Es ist eine große Herausforderung, den Menschen, die nach langer Flucht und voller Erwartungen nach Deutschland gekommen sind, gerecht zu werden. Dazu gehört zum einen ein zeitnahes Asylverfahren und zum anderen – und wir arbeiten hier übergreifend – das Thema frühzeitige Integration. Für uns war besonders wichtig, ausreichend Integrationskurse anzubieten, in denen Sprache und kulturelle Werte vermittelt werden. Hier sollten auch die Wartezeiten, bis jemand in den Integrationskurs gehen kann, verkürzt werden. Wir haben Pilotprojekte gestartet und uns deutlich verbessert.

 

Als Sie Ihr Amt antraten, schob das BAMF 430.000 Asylanträge vor sich her. Viele davon lagen seit zwei Jahren oder länger. Wie ist der Stand jetzt? Wie lang ist die durchschnittliche Verfahrensdauer?
Bei den Rückständen haben wir uns zum Ziel gesetzt, dieses Jahr „rückstandsfrei“ zu werden. Das wird nie Null bedeuten, weil immer wieder Anträge dazukommen. Aber wir sind auf einem guten Weg, aktuell sind weniger als 100.000 Asylverfahren anhängig. Wir müssen zwischen der durchschnittlichen Dauer aller Altverfahren, die wir abbauen, und der Neuverfahren unterscheiden: Die durchschnittliche Asylverfahrensdauer beträgt über alle Verfahren gesehen knapp elf Monate. Wir messen von Antragstellung bis zum Bescheid. In den elf Monaten Durchschnittsdauer stecken auch all diejenigen, die in 2016, 2015 und 2014 zu uns gekommen sind und erst in diesem Jahr entschieden wurden. Das erklärt diesen hohen Durchschnittswert. Aber wir haben viel an unseren Prozessen verbessert: Bei den Menschen, die 2017 zu uns gekommen sind, dauern die Verfahren schon nur noch rund zwei Monate.

 

Sie haben angekündigt, Asylbewerber schon vor dem Bescheid zu informieren, wenn die Bleibeperspektive schlecht aussieht, sodass die über eine freiwillige Rückkehr nachdenken können. Das könnte man so verstehen, dass Sie die mühselige Integrationsarbeit reduzieren wollen, ehe sie überhaupt anfängt?
Nein. Man muss unterscheiden, wer in Deutschland Schutz bekommt, wem Asyl gewährt wird und wem nicht. Bei denjenigen, denen Schutz gewährt wird bzw. wurde, beginnt die Integrationsarbeit. Bei denjenigen, die nach
dem Recht kein Anspruch darauf ha­ben, hierzubleiben, steht nicht die Integrationsarbeit im Vordergrund, sondern die Rückkehr. Das ist im Asylsystem immanent. Insofern konzen­trieren wir uns in der Integrationsarbeit auf diejenigen, die hier bleiben dürfen.

 

Zehn Prozent der Flüchtlinge haben eine akademische Ausbildung, deren Vermittlung sei relativ einfach, sagen Sie. Aber was ist mit den 70 Prozent, die keine Ausbildung nach deutschen Standards haben, was muss und kann für deren Integration getan werden?
Das ist immer eine Frage von: „Was versteht man unter Integration?“ Sie spitzen es jetzt auf Arbeit und Ausbildung zu. Hier hat die Bundesagentur für Arbeit sehr viele Maßnahmen aufgesetzt, um Voraussetzungen für das Gelingen von Integration zu schaffen. Das BAMF setzt einen Schwerpunkt auf den Erwerb der deutschen Sprache und kultureller Werte – wir schauen dabei sehr genau, was der Einzelne benötigt: Ein Analphabet braucht beispielsweise einen anderen Integrationskurs als jemand, der schon studiert hat und unser Schriftbild kennt. Eine Mutter oder ein Jugendlicher vielleicht wieder eine ganz andere Maßnahme. Wir bieten, auch in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur, kombinierte Maßnahmen an, um in bestimmte Berufe einzusteigen. Am Vormittag Sprache, am Nachmittag Beruf, so ler­nen sich dann beispielsweise auch Fachtermini leichter. Berufliche Qualifikation und Fertigkeiten müssen ggf. über Arbeitsmarktpolitik bei der Bundesagentur für Arbeit geleistet werden.

 

Wo liegen die Grenzen dessen, was das BAMF für Integration leisten kann? Wo gibt es Möglichkeiten für Integrationsunterstützung – auch über die Aufgaben hinaus, die Sie eben beschrieben haben?
Wir bieten noch mehr als Integrations- und Sprachkurse. Das sind sehr wichtige Bausteine, in denen wir kulturelle Werte und sprachliche Fertigkeiten vermitteln. Darüber hinaus fördern wir aber auch Begegnungs- und Mentorenprojekte, bieten Multiplikatorenschulungen an und stärken das Ehrenamt, in dem wir beispielsweise in unseren 14 „Houses of Ressources“ bedarfsorientiert und flexibel die Arbeit von Migrantenorganisationen und Ehrenamtlichen unterstützen – sei es in Form von Beratung, Räumen oder finanziellen Mitteln. Wir unterstützen in hohem Maße die Vereinsarbeit im Sport, die ebenfalls für Integration wichtig ist. Wir fördern Migrationsberatung, d. h. Beratung der Menschen auf dem Weg in die deutsche Gesellschaft hinein. Ich bin der festen Überzeugung, dass es uns am besten gelingt, wenn wir unsere Projekte mit allen Anbietern und Institutionen, die an dem Thema Integration arbeiten, gut vernetzen.

 

Im BAMF ist unter anderem die Geschäftsstelle der Deutschen Islamkonferenz angesiedelt. Ist das ein über klassische arbeitsmarkt- und kulturnahe Integrationsarbeit hinausgehender Ansatz für kulturelle Integration?
Selbstverständlich. Die Deutsche Islamkonferenz ist ein Gesprächsforum mit und für den Islam in unserer Gesellschaft. Dialog und Vernetzung spielen hier eine zentrale Rolle und reichen in viele Bereiche mit hinein, auch in den Ansatz der kulturellen Integration.

 

Die Initiative von Kulturrat und Bundesministerien heißt „Initiative kulturelle Integration“. Hat dieses Attribut für Sie persönlich und für das BAMF eine Bedeutung? Oder ist das Kulturelle etwas, das über Ihre Aufgaben und Möglichkeiten als Behörde hinausreicht – eben ein eher unverbindliches „nice to have“?
Das würde ich nicht sagen. Es kommt natürlich immer drauf an, wie man kulturelle Integration definiert. Die Initiative des Kulturrates hat mit dem Begriff „kultureller Integration“ einen relativ breiten Ansatz gewählt, der sehr gut die Arbeit trifft, die wir leisten und finanziell fördern. Z. B. wie wichtig ist Vermittlung von Werten, wie wichtig ist das Grundgesetz? Das alles sind Elemente des Integrationskurses. Auch mit unserer Projektförderung unterstützen wir Projekte zur kulturellen Integration, viele Ini­tiativen von Ehrenamtlichen dienen der kulturellen Integration.

 

Sowohl in den Debatten vor und nach der Bundestagswahl als auch im Wahlergebnis manifestieren sich teilweise fremdenfeindliche Positionen. Hat das Auswirkungen auf die Organisation von Integrationsarbeit? Entsteht da ein gesellschaftlicher Druck auf Mitarbeiter des BAMF – von welcher Seite auch immer?
Die Frage gilt insgesamt für Deutschland: Wie stellen wir uns diesem Thema? Für uns als Behörde, die geltendes Recht umsetzt, kommt es darauf an, unsere Instrumente gut auszurichten und sehr transparent zu machen. Auch Pressearbeit dient dazu, unsere Möglichkeiten, Menschen zusammenzuführen, aufzuzeigen – auch um vorhandene Ängste zu nehmen. Ich glaube, das gelingt umso besser, je transparenter man ist und zeigt, was Integration bedeutet – was es bedeutet, wenn wir Menschen, die auf dem Fluchtweg zu uns kommen, integrieren wollen; was es auch für die Menschen, die schon in Deutschland sind, bedeutet. Da ist Transparenz ein guter Weg.

 

Vor dem Hintergrund Ihrer Erfahrungen bei der Bundesagentur für Arbeit, der Sie langjährig verbunden waren, und beim BAMF: Wo ist der größte Handlungsbedarf, damit Integration auch als kulturelle Integration gelingt?
Man kann den größten Handlungsbedarf nicht einer Institution allein zugestehen oder zuschieben. Es muss ein Ineinandergreifen dessen sein, was man, gerade im behördlichen Bereich, miteinander machen kann. Z. B. führen wir das Gesamtprogramm Sprache durch. Das ist aber nur so gut, wie die Bundesagentur mit dem, was wir an Sprache vermitteln, weiterarbeiten kann und der Arbeitgeber nachher den Menschen integrieren kann. Es kommt also darauf an, unsere Sprachkurse gut auszustatten. Das machen wir. Wir lassen uns beispielsweise von der Bundesagentur regelmäßig mitteilen: Wo braucht ihr Kurse? In welchem Sprachniveau? In welchen beruflichen Feldern? Dann versuchen wir, die Kurse dort im nö­tigen Umfang anzubieten. Die Herausforderung besteht darin, die vielen Angebote gut miteinander zu vernetzen, abzustimmen und nicht parallel nebeneinander her laufen zu lassen.

 

Wenn Sie für ein kurzes Werbevideo über besonders gut laufende Integrationsarbeit des BAMF drei Projekte nennen sollten, welche wären das?
Auf jeden Fall erstens die Förderung im sportlichen Bereich. Durch gemeinsamen Sport lernt man eine ganze Menge. Man ist Teil, man kann mitbestimmen, gemeinsam etwas gestalten. Der zweite unverzichtbare Punkt ist die Unterstützung des Ehrenamtes. Es ist traditionell in Deutschland eine ganz wichtige Stütze der Integration. Und ohne das Ehrenamt hätten wir die Situation in Deutschland in den letzten zwei Jahren nicht so gut bewältigt. Der dritte Punkt ist für mich auf jeden Fall der Integrationskurs, in dem die Basis für Verständigung und kulturelles Verständnis in Deutschland gelegt wird. Das ist unverzichtbarer Teil von Integration.

Jutta Cordt & Hans Jessen
Jutta Cordt ist Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Hans Jessen ist freier Journalist und Publizist. Er war langjähriger ARD-Hauptstadtkorrespondent