Die (vermeintliche) deutsche Leitkultur

Der Wahlkampfstand des Bundesinnenministers

Wenn die Union ihr verstaubtes Konzept der Leitkultur wieder aus der Schublade holt, wissen wir, dass Wahlkampf ist. Wenn sich ein Generalsekretär oder ein anderer Parteifunktionär eines solch durchsichtigen Manövers bedient hätte, wäre es nicht weiter erwähnenswert. Nun ist es aber der Bundesinnenminister, der hier trommelt – für seine Partei, aber vor allem für sich selbst.

 

Die Anpassung an eine vermeintlich deutsche Leitkultur – verstanden als in Deutschland gewachsene kulturelle Grundvorstellungen und Werte – wird in konservativen Kreisen schon seit geraumer Zeit als zu erbringende Integrationsleistung gefordert. Friedrich Merz deutete 2000 das erstmals von dem Göttinger Politikwissenschaftler Bassam Tibi 1996 verwendete Konzept einer „europäischen Leitkultur“ in eine „deutsche Leitkultur“ um. Worum es sich bei diesen genuin deutschen kulturellen Grundvorstellungen und Werten handeln soll, wurde jedoch nie so genau formuliert. Ein pauschaler Nachholbedarf wurde hingegen sehr wohl attestiert. „Leitkultur“ wurde auf diese Weise zu einem politischen Kampfbegriff instrumentalisiert, der Menschen ausgrenzt, Kulturen hierarchisiert und die gelebte Realität in Deutschland ausblendet.

 

Dass der Begriff „Leitkultur“ – unabhängig von seiner zweifelhaften inhaltlichen Aussage – politisch verbrannt ist, sollte sich eigentlich auch bis zum Bundesinnenminister herumgesprochen haben. Anders als seine Parteikollegen versucht Thomas de Maizière zumindest auszuformulieren, was genau er unter diesem nebulösen Begriff versteht. Beim Lesen seiner zehn Thesen wird jedoch klar, dass es de Maizière nicht darum geht, den Leitkulturbegriff von seinen exklusiven und homogenisierenden Tendenzen zu befreien und ihn positiv zu besetzen. Im Gegenteil: Statt zusammenzuführen, konstruiert de Maizière ein „Wir“ und ein „Die“ und entzweit damit eine in vielerlei Hinsicht ohnehin schon gespaltene Gesellschaft.

 

Der Zeitpunkt der Veröffentlichung der Leitkultur-Thesen ist nicht nur vor dem Hintergrund des nahenden Wahlkampfs kritisch zu hinterfragen. Der Bundesinnenminister wirkte als eines von 28 Mitgliedern an der Erarbeitung der 15 Thesen der Initiative kulturelle Integration mit. Das Ziel der überparteilichen Initiative war es, aufzuzeigen, dass und wie das Zusammenwachsen einer heterogenen Gesellschaft und das Zusammenleben in einem pluralen Deutschland gelingen kann. Zwei Wochen vor der Veröffentlichung der im Rahmen eines halbjährigen Dialogprozesses entwickelten Thesen entschied sich der Bundesinnenminister, seine eigenen Vorstellungen von einer gelungenen Integration – sehr öffentlichkeitswirksam in Form eines Interviews mit einer großen deutschen Sonntagszeitung – kundzutun.

 

Welchen gesellschaftlichen Mehrwert verspricht sich der Bundesinnenminister von platten Parolen wie „Wir sind nicht Burka“? Versteht er unter diesem Ausspruch, mit dem die erste seiner zehn Thesen endet, wirklich eine der „ungeschriebene(n) Regeln unseres Zusammenlebens“? Das vielerseits entgegnete „Wir sind auch nicht Lederhose, Feinripp oder Socken in Sandalen“ veranschaulicht die Absurdität dieser Aussage. Einer Aussage, die von Anfang an darauf ausgelegt war, als Schlagzeile in der bereits erwähnten großen Sonntagszeitung zu enden. Damit bedient sich der Bundesinnenminister der Sprache derjenigen, die bewusst vereinfachen, provozieren und sich Feindbildern und Dystopien bedienen.

 

Wenn es wirklich zu der leitenden „sozialen Gewohnheit“ dieses Landes gehört, stets seinen Namen zu sagen und zur Begrüßung die Hand zu geben, haben die beiden Autoren dieses Beitrages in ihrem bisherigen sozialen Leben viel falsch gemacht. Diese Benimmregel wird gefolgt von weiteren Belehrungen und Belanglosigkeiten des Bundesinnenministers („Schüler lernen – manchmal zu ihrem Unverständnis – auch das, was sie im späteren Berufsleben wenig brauchen“).

 

An anderer Stelle, dann nämlich wenn es um das vermeintliche „Uns“ geht, blendet der Bundesinnenminister Teile der Realität aus, die nicht in sein Weltbild passen wollen: „(…) wir hatten Probleme mit unserem Patriotismus. Mal wurde er zum Nationalismus, mal trauten sich viele nicht, sich zu Deutschland zu bekennen. All das ist vorbei, vor allem in der jüngeren Generation.“ Der Bundesinnenminister erklärt also die Probleme mit dem Patriotismus für beendet. Wie erklärt sich Thomas de Maizière dann das Erstarken der AfD, die PEGIDA-Aufmärsche oder fremdenfeindlich motivierte Delikte? Wieso lässt der Bundesinnenminister all diejenigen unberücksichtigt, die den Geflüchteten und Zugewanderten eben nicht ihre „ausgestreckte Hand“ reichen?

 

Überhaupt geraten in de Maizières Thesen diejenigen aus dem Fokus, die und deren Vorfahren schon immer in Deutschland gelebt haben. Auch sie müssen sich in diesem neuen Deutschland zurechtfinden und integrieren wollen. Integration ist keine Einbahnstraße, sondern ein dynamischer und wechselseitiger Prozess. De Maizières Integrationsverständnis hingegen ist einseitig. Integration wird als ein defizitärer Bedarf von Einzelgruppen verstanden, als einseitige Anpassungsleistung der zugewanderten Menschen aufgefasst. Dieser eindimensionale Blickwinkel lässt die strukturelle, institutionelle und gesamtgesellschaftliche Dimension von „Integration“ außen vor. Der Wille zur Integration muss nicht nur bei den neu Zugewanderten vorhanden sein, sondern auch bei der Aufnahmegesellschaft. Institutionelle Diskriminierung, strukturelle Barrieren, gesellschaftliche Schließungsprozesse, Repräsentationslücken sowie ungleiche Zugangschancen zu materiellen und immateriellen Ressourcen sind allesamt gesellschaftliche Integrationsdefizite, die es ebenso zu beheben gilt wie individuelle Integrationsdefizite.

 

Für den Abbau institutioneller Diskriminierung und eine gesamtgesellschaftliche interkulturelle Öffnung plädiert Mark Terkessidis in seinem Buch „Interkultur“ (2010). Anders als bei dem Konzept der „Integration“, bei dem es vordergründig darum geht, Defizite derer auszugleichen, die nicht der Norm entsprechen, geht es bei „Interkultur“ um die Schaffung eines neuen gemeinsamen Raumes für alle Menschen – unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem sozialen Hintergrund. Integration ist vor allem eine Frage struktureller Veränderungen und gesellschaftlicher Öffnungen. Auf politischer Ebene muss sichergestellt werden, dass sich alle Menschen in diesem Land gleichermaßen am politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben beteiligen und mitentscheiden können.

 

Dass Kultur instrumentalisiert werden kann, um zu spalten, zeigt die Leitkultur-Debatte. Um sich beim Lesen von de Maizières Thesen nicht zugehörig zu fühlen, muss man bisweilen über keinen Migrationshintergrund verfügen. Auch als sogenannter „Biodeutscher“, der sich nicht im konservativen politischen Spektrum verortet, fühlt man sich ausgegrenzt. Nicht jeder Demokrat muss sich in Deutschland dazu bekennen, ein „aufgeklärter Patriot“ zu sein, der sein Land „liebt“. Das „Wir“, von dem der Bundesinnenminister hier spricht, ist die konservativ-traditionalistisch geprägte Klientel seiner Partei und nicht wie es sein Amt eigentlich nahelegen würde, alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes.

 

Integration – also das Zusammenwachsen unserer Gesellschaft – ist eine Aufgabe, die nur mit vereinten Kräften zu bewältigen ist. Statt willkürlich eine ministerielle Leitkultur zu verordnen, wäre es die Aufgabe eines Bundesinnenministers gewesen, eine gesellschaftliche Debatte mit Zivilgesellschaft, Politik und Kultur anzuregen. Menschen unterschiedlicher politischer Couleur, die sich jedoch allesamt zu unserem demokratischen Rechtsstaat und einer vielfältigen Gesellschaft bekennen. Nur aus einem solchen Dialogprozess heraus hätte ein gesellschaftlicher Konsens, ja eine Art Kodex, der unser Zusammenleben künftig gestalten soll, entstehen können. Dass dies durchaus möglich ist, zeigen die Thesen der durch den Deutschen Kulturrat initiierten gesamtgesellschaftlichen Initiative kulturelle Integration. Dafür hätte de Maizière aber nicht nur den Dialog suchen, sondern auch die richtigen Fragen stellen müssen:

 

Was verstehen wir in einer Gesellschaft, in der jedes dritte Kind über einen Migrationshintergrund verfügt, eigentlich noch unter „Integration“? Kann es uns vor diesem Hintergrund noch darum gehen, einzelne, von der „Norm“ abweichende Menschen in ein bestehendes Gefüge integrieren zu wollen? Oder müssen wir Integration neu denken? Wie wollen wir in dieser durch Vielfalt und Verschiedenheit geprägten Gesellschaft künftig zusammenleben? Wie kann es uns gelingen, dass diese heterogene, zum Teil gespaltene, Gesellschaft zusammenwächst? Welche Rolle kann in diesem Zusammenhang Kultur spielen?

 

Kultur verbindet. Gerade in Umbruchzeiten vermag sie Orientierung zu geben und Identität zu stiften. Kulturelles Miteinander kann Neues und Bestehendes zusammenfügen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und ein neues Wir-Gefühl entstehen lassen. Dieses integrative Potenzial gilt es zu aktivieren.

 

Vielfalt und Heterogenität sind nicht nur „aushaltbar“, sie machen eine freie demokratische Gesellschaft erst zu dem, was sie ist. Kultur ist kein starres, in sich geschlossenes Konzept. Sie wird von Menschen gemacht und ist deshalb auch einem ständigen Wandel unterzogen. Kulturen konstituieren sich in einem Prozess der Überlagerung, Vermischung und Verschmelzung verschiedener kultureller Einflüsse. Im Rahmen permanenter kultureller Austauschprozesse verwischen die Grenzen zwischen Eigen- und Fremdkultur. Unsere kulturelle Vielfalt hat sich überhaupt erst durch Anleihen aus anderen Kulturkreisen entwickelt. Kultur ist hybrid, heterogen und dynamisch. Das, was bleibt und uns als Gesellschaft leitet, sind die Grundwerte, die in unserem Grundgesetz festgeschrieben sind.

 

Dabei war de Maizières Partei zumindest auf Bundesebene schon viel weiter. In dem Koalitionsantrag „Kultur baut Brücken – Der Beitrag von Kulturpolitik zur Integration“, der im Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, ist es der SPD-Bundestagsfraktion gelungen, ihren Koalitionspartner CDU/CSU wegzubewegen von verkrusteten Denkmustern einer ausgrenzenden Leitkultur hin zu einem gemeinsamen Bekenntnis zur kulturellen Vielfalt und zu einem vielschichtigen Integrationsbegriff, der Integration nicht als persönliche Bringschuld der neu Zugewanderten versteht, sondern als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Ein Antrag, der es sich zum Ziel gemacht hat, auf politischer Ebene das integrative Potenzial von Kultur stärker zu aktivieren. Aber da war ja auch noch nicht Wahlkampf.

Burkhard Blienert & Kamila Schröder
Burkhard Blienert, MdB ist Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag. Kamila Schröder ist wissenschaftliche Referentin für Kultur und Medien.