Demokratie leben!

Stark gegen Fremden- und Menschenfeindlichkeit

Kultur kann trennen. In Deutschland leben Menschen unterschiedlicher Kulturen zusammen; manchmal versteht man einander nicht, unterschiedlichen Dingen werden unterschiedliche Bedeutungen zugemessen, es kommt zu Konflikten. Kultur kann aber auch verbinden. Bücher aus anderen Ländern bringen das Leben dort näher; über Musik, Tanz oder Malerei entsteht Nähe zwischen Menschen, die nicht die gleiche Sprache sprechen. Über all diesen verschiedenen kulturellen Impulsen und Traditionen aber steht der Anspruch an eine demokratische Kultur: Akzeptanz und Toleranz, Meinungsfreiheit und Gleichberechtigung, Grundrechte und ein ziviler Umgang gestalten das Zusammenleben in einer Demokratie. Die Basis dafür ist das Grundgesetz.

Aktuell stehen wir vor Herausforderungen, die die Stabilität, Sicherheit und Vielfalt in unserer Gesellschaft und unsere Demokratie bedrohen. Das gilt nicht nur für den radikalen, gewaltorientierten Islamismus und den Rechtsextremismus, sondern für alle Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit. Auch auf den erstarkten Rechtspopulismus in unserem Land und ganz Europa schaue ich mit Sorge. Mit dem 2015 gestarteten Präventionsprogramm „Demokratie leben!“ geben wir Antworten auf diese Herausforderungen. Wir unterstützen zivilgesellschaftliches Engagement und demokratisches Verhalten. Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, aber auch dem gewaltbereiten Salafismus und der linken Militanz treten wir entschieden entgegen – kommunal, regional und überregional. Wir bringen Menschen und Vereine, Initiativen und Organisationen, staatliche Ebenen und Institutionen zusammen, um gemeinsam für eine offene, tolerante und demokratische Gesellschaft einzutreten.

 

In bundesweit über 230 lokalen Partnerschaften für Demokratie unterstützen wir das kommunale Engagement für Demokratie und Vielfalt. Viele Bürger leisten hier ehrenamtlich einen wertvollen Beitrag, z. B. für eine offene und vielfältige Willkommenskultur. Mit 16 Demokratiezentren in allen Bundesländern unterstützen wir Opferberatung, Ausstiegsberatung und die Mobile Beratung vor Ort. Zusätzlich fördern wir aktuell 28 bundesweit tätige zivilgesellschaftliche Akteure dabei, ihre Arbeit in den Bereichen Demokratieförderung, Bekämpfung von Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit zu verstetigen. Die bundeszentralen Träger geben ihr Wissen, z. B. über Demokratiestärkung im ländlichen Raum oder Ausstiegsberatung, an andere Beteiligte im Programm weiter. Schließlich fördern wir im Bundesprogramm 138 Modellprojekte zu ausgewählten Phänomenen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, zur Demokratieentwicklung im ländlichen Raum sowie zu den Themenbereichen Rassismus und rassistische Diskriminierung, Antidiskriminierung und Frühprävention im Vorschulalter und zur Radikalisierungsprävention in den Bereichen Rechtsextremismus, islamistischer Extremismus und linke Militanz.

Die erfolgreiche Arbeit wird weiter ausgebaut. Die Mittel für das Bundesprogramm wurden für dieses Jahr auf 104,5 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Dies ist auch eine klare Antwort auf die wachsenden Gefahren für die Demokratie und gleichzeitig ein Sig­nal der Bedeutung, die die Bundesregierung der Arbeit für Demokratie und Vielfalt beimisst. Mit neuen Anforderungen verändert sich auch das Bundesprogramm. In einem partizipativen Prozess wurden die Programmstrukturen auf Basis der Erkenntnisse der wissenschaftlichen Begleitung und aktueller Forschung weiterentwickelt und bisherige Strukturbereiche gestärkt. Zusätzlich wenden wir uns neuen Themenfeldern und Zielgruppen zu. Dazu zählt das Engagement im Netz, Radikalisierungsprävention im Strafvollzug und in der Bewährungshilfe, Demokratieförderung im Bildungsbereich sowie Engagement und Vielfalt in der Arbeitswelt. Auch dem Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft wird sich das Programm „Demokratie leben!“ stärker zu wenden.

 

Das Zusammenleben von Menschen aus verschiedenen Kulturen gelingt besser, wenn Vielfalt als Chance wahrgenommen wird, wenn Menschen, die von Diskriminierung bedroht oder betroffen sind, sich wehren, wenn die ganze Gesellschaft gegen Diskriminierungen vorgeht und wenn Konflikte friedlich beigelegt werden. „Demokratie leben!“ ist ein Grundprinzip des Zusammenlebens. Ich möchte weiter dazu beitragen, dass Menschen in Deutschland Demokratie leben, sich für die Demokratie einsetzen und erkennen, dass sie nicht alleine sind mit ihrem Engagement. Demokratie ist anstrengend, aber sie ist wertvoll. Und es lohnt sich, für Demokratie zu streiten und einzustehen. Denn eine engagierte Zivilgesellschaft, die für Toleranz und für den friedlichen Meinungsaustausch eintritt, macht unsere Gesellschaft zu einer besseren Gesellschaft. Zu einer Gesellschaft, die offen ist für Vielfalt und stark genug, um Fremden- und Menschenfeindlichkeit etwas entgegenzusetzen. Eine Gesellschaft mit einer starken demokratischen Kultur.

Manuela Schwesig
Manuela Schwesig ist Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend